Geschäftsbedingungen

  • § 1 Geltungsbereich

    Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren AGB. Jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Eventuell abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen unseres Auftraggebers wird hiermit wiedersprochen.

  • § 2 Zustandekommen des Vertrages, Internet – Shop

    (1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

    (2) Eine Bestellung durch den Kunden ist ein bindendes Vertragsangebot. Ein Vertrag kommt zustande bzw. wird erst durch unsere schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung verbindlich. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen nach Eingang anzunehmen. Weicht die Auftragsbestätigung aus Kundensicht von der Bestellung ab, so hat er unverzüglich nach Erhalt, spätestens aber binnen einer Woche nach dem Datum unserer Auftragsbestätigung, schriftlich die Abweichung zu rügen. Änderungen in Form von Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Nebenabreden sind nur in schriftlicher Form zulässig.

  • § 3 Preise

    (1) Die vereinbarten Preise verstehen sich ab Werk in Euro, zuzüglich Transport-, Verpackungs-, ggfs. Versicherungskosten und zuzüglich der zum Zeitpunkt der Lieferung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, es sei denn es wurden anderweitige Vereinbarungen getroffen.

    (2) Alle Lieferungen erfolgen per Vorauskasse. Zahlungen, auch Vorauskassen, haben nur befreiende Wirkung, wenn sie an uns geleistet werden.

  • § 4 Lieferfristen

    (1) Liefertermine und –fristen sind nur gültig, wenn sie von uns ausdrücklich bestätigt werden. Lieferfristen beginnen mit dem Datum unserer Auftragsbestätigung jedoch nicht vor völliger Klarstellung und Vorliegen aller Einzelheiten des Auftrages und nicht vor Eingang einer etwaig vereinbarten Anzahlung bzw. Vorauszahlung.

    (2) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt oder Ereignissen, die eine Lieferung erschweren oder unmöglich machen (z.B. Streik etc.), entbindet den Verkäufer auch von verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen.

    (3) Nichteinhaltung der Lieferzeit gibt kein Recht auf Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, dass der Verzug vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus.

    (4) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

  • § 5 Sonderanfertigungen

    Bei Bestellungen, die Sonderanfertigungen zum Gegenstand haben, übernimmt der Kunde jede Haftung bezüglich des Bestehens seines Marken-, Urheber-, Reproduktions- und Herstellungsrechte. Eine Haftung für die Verletzung von Rechten Dritter ist ausgeschlossen, sofern diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Der Kunde stellt den Verkäufer von jedweden Ansprüchen Dritter frei.

  • § 6 Urheberrecht und sonstige Schutzrechte

    Firmenbezeichnungen, Firmenlogos, Marken- und Produktnamen, Markenzeichen, Ortsnamen etc., die in unserem Angebot genannt werden, können geschützte Marken der jeweiligen Inhaber sein. Sollte ein Inhaber einer Marke mit der Verwendung seines Logos, seiner Marke, der Nennung seines Namens oder der Verlinkung zu seiner Site nicht einverstanden sein, so bitten wir um eine entsprechende Benachrichtigung per e-Mail oder Telefax entsprechend unseren Impressumsangaben. Wir werden die entsprechenden Änderungen unverzüglich vornehmen. Wir bestätigen ausdrücklich, dass wir die Rechte Dritter in jeglicher Form respektieren und ein Verstoß unbeabsichtigt ist, so er denn nachgewiesen wird.

  • § 7 Urheberrecht

    Der Auftraggeber trägt das Risiko der Verwendbarkeit der von uns bezogenen Motive für den jeweiligen von Ihm verfolgten Zweck, soweit nicht schriftlich etwas anderes mit uns vereinbart ist. Ebenso haftet er allein, sofern durch die Ausführung seines Auftrages Rechte (insbesondere Urheberrechte Dritter) verletzt werden. Der Auftraggeber hat uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Für die Prüfung des Rechtes (Warenzeichen, Urheberrecht), der Vervielfältigung der Vorlagen, ist der Auftraggeber allein verantwortlich.

  • § 8 Untersuchungs- und Rügepflicht, Sachmängelhaftung

    (1) Der Kunde ist verpflichtet, gelieferte Ware auf offensichtliche Mängel und offensichtliche Transportschäden zu untersuchen. Zu den offensichtlichen Mängeln gehören auch die Fälle, in denen eine andere Ware oder eine zu geringe Menge geliefert wurde. Offensichtliche Mängel sind bei uns unverzüglich binnen drei Arbeitstagen nach Ablieferung schriftlich zu rügen. Mängel, die erst später offensichtlich werden, müssen bei uns unverzüglich nach dem Entdecken durch den Kunden gerügt werden. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht durch einen Unternehmer gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.

    (2) Wir leisten Gewähr durch die Behebung von Mängeln. Dies geschieht nach unserer Wahl durch Beseitigung eines Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Ware (Ersatzlieferung).

    (3) Ansprüche des Kunden wegen eines Mangels der gelieferten Ware verjähren bei neu hergestellten Sachen innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware, bei Verbrauchern nach zwei Jahren.

  • § 9 Mengen - und Materialvorbehalt

    Geringfügige Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialbeschaffenheit des Artikels sowie andere Abweichungen der Veredelung (z.B. Einwebungen und Stickereien) werden vom Besteller toleriert, falls nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Leichte Farbabweichungen bei gleichen Artikeln sind insbesondere im Textilbereich unvermeidbar und stellen keinen Reklamationsgrund dar. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften. Eventuelle unberechnete Muster bleiben unser Eigentum und sind auf Verlangen frei zurückzusenden. Stickprogramme, Druckformen usw. bleiben Eigentum des Verkäufers und können daher nicht angefordert und an den Kunden übergeben werden. Bei berechtigten Beanstandungen hat der Verkäufer das Recht, unter Ausschluß anderer Ansprüche, zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung bis zur Höhe des Auftragswertes. Mängel eines Teils der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen. Die Haftung von Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen.

  • § 10 Waren Rücksendungen

    Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler, holen wir die Ware bei Ihnen ab. Unfreie Retouren werden nicht angenommen. Die Abholung kann telefonisch oder per e-Mail angefordert werden. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den Warenwert ohne Abzug. Liegt kein Lieferantenfehler vor, senden Sie uns die Ware, unter Angabe der Auftragsnummer, frei Haus zu. Wir akzeptieren Rücksendungen neuwertiger, unveredelter Ware, wenn unsere Lieferung nicht länger als zwei Wochen zurückliegt. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den berechneten Warenwert abzüglich 15 % Handlingskosten, mindestens 5,- €. Versandkosten werden nicht gutgeschrieben. Bei Aktionsartikel mit Bonus Produkt, ist ein Umtausch oder Rückgabe nur gemeinsam mit dem Bonus Artikel möglich.

  • § 11 Verwahrung

    Für die vom Besteller überlassenen Vorlagen, Muster, Druckträger und andere, der Wiederverwendung dienenden, Gegenstände übernehmen wir keine Haftung. Wir sind berechtigt, Vorlagen, Muster, Druckträger oder andere Gegenstände des Kunden nach Beendigung des Auftrages zu archivieren, zu späteren Reproduktionen elektronisch zu speichern oder aber auch zu vernichten.

  • § 12 Anstickmuster / Freigabemuster

    Anstick- / Freigabemuster sind vom Auftraggeber auf Form-, Farb- und sonstige Fehler zu überprüfen. Die Freigabe hat grundsätzlich schriftlich oder per e-Mail zu erfolgen. Eine Reklamation nach dieser Freigabe lehnt der Verkäufer grunsätzlich ab. Werden nach Mustervorlage umfangreiche Änderungen, Neuprogrammierung oder andere, das übliche Maß übersteigende, Korrekturen gegenüber der eingereichten Vorlage vom Auftraggeber verlangt, werden diese nach dafür aufgewendeter Arbeitszeit und Materialverbrauch berechnet. Programmkosten und Anstickmuster werden auch dann berechnet, wenn der Auftraggeber vom Vertrag zurücktritt.

  • § 13 Beigestellte Ware

    Bei beigestellter Ware als Stickunterlage können wir keine Garantie oder Gewährleistung auf die Ausführung übernehmen. Besonders dünne und billige Materialien können kein optimales Stickbild ergeben. Das Risko liegt alleine beim Auftraggeber. Beigestellte Ware wird verarbeitet wie angeliefert und von uns nicht gesondert kontrolliert. Verstickte oder durch Trennen verdorbenen, wie auch in der Qualität geminderte Kundenware, wird von uns weder ersetzt noch vergütet.

  • § 14 Eigentumsvorbehalt

    Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Er tritt schon heute seine sämtlichen Forderungen gegen den Erwerber aus der Weiterveräußerung an den Verkäufer zu dessen Sicherung ab. Der Käufer ist zum Einzug der Forderungen ermächtigt und verpflichtet, solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerruft. Die Einzugsermächtigung des Käufers erlischt ohne die ausdrückliche Erklärung des Verkäufers, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt. Der Verkäufer wird von seiner Einziehungsbefugnis keinen Gebrauch machen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.

  • § 15 Zahlungsbedingungen

    Die Lieferung erfolgt in der Regel gegen Rechnung. Rechnungen sind spätestens 30 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann.

  • § 16 Zahlungsverzug

    Der gesetzliche Zinssatz bei Geldforderungen zwischen Unternehmer aus unternehmerischen Geschäften beträgt 9,2 % Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, der am letzten Tag eines Halbjahres gilt, für das nächste Halbjahr maßgebend. Anknüpfungszinssatz für die Verzugszinsenberechnung im Geschäftsverkehr gemäß $ 456 UGB.

  • § 17 Mahn- und Inkassospesen

    Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die uns zustehenden Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzten, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreitet, zu ersetzten. Sofern wir das Mahnwesen selbst betreiben, verpflichtet sich der Schuldner, pro Mahnung einen Betrag von EUR 12,00 zu bezahlen.

  • § 18 Gerichtsstand

    Gerichtsstand ist 9800 Spittal an der Drau (Österreich). Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer an jedem anderen gesetzlich zugelassenen Gerichtsstand zu verklagen.

  • § 19 Sonstiges

    Die Aufhebung einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Wir behalten uns vor, im Kundenauftrag gefertigte Artikel als Muster oder zu Werbezwecken weiterzuverwenden.

  • § 20 Salvatorische Klausel

    Soweit Bedingungen der oben angeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, sind die übrigen Bedingungen weiterhin wirksam. Die unwirksame Bedingung wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt.

PromotionMax, Spittal im Januar 2019